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Snowden Begnadigung durch Trump Administration?

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Donald J. Trump veröffentlichte heute eine Stellungnahme zu Edward Snowden, dem Whistleblower, der vor ein paar Jahren ein weltweites Überwachungsnetzwerk der NSA offenbarte, das unter anderem sogar Angela Merkels Handy ausspionierte.

Was bedeutet das nun für die US Politik, die Wahl im November und Trumps Positionierung gegen den Deep State („Swamp“) in Washington? Wenn man sich einmal ansieht wer nun die Profiteure dieser Überwachungsmaßnahmen der NSA sind und waren, dann würde man davon ausgehen, dass ein US Präsident sehr großes Interesse daran hat diese Überwachung auszubauen und nicht denjenigen, der für deren „illegale“ Veröffentlichung verantwortlich ist und nun in Russland im Asyl untergekommen ist, begnadigen möchte.

Schaut man sich allerdings die Entwicklung („QANON„) und Trumps Position eben genau jene Elite, die diese Überwachungsmaßnahmen mutmaßlich begründet haben an, versteht man vielleicht, dass Trump hier wirklich etwas bewegen möchte. Zwar ist der Fall Snowden bereits passiert, dennoch ist das Signal an folgende Whistleblower von riesiger Signifikanz. Sollte Trump Snowden für die Herausgabe von CIA / NSA Geheimdokumenten wirklich begnadigen, hätte das sehr hohe Auswirkungen auf die interne Sicherheit der USA und sämtliche semilegale geopolitische Machenschaften (Watergate-Affäre, Agent Orange, Unterstützung des IS und der Taliban im Kampf gegen die UdSSR bzw. Russland etc.).

Wir können nur hoffen, dass Edward Snowden die Gerechtigkeit erfährt, die er verdient und irgendwann viele weitere ermutigt nicht untätig zu bleiben, wenn Ungerechtigkeit zum Standard wird. Wie bereits Chelsea Manning, die von Barack Obama begnadigt wurde, könnte es demnächst auch für Edward Snowden eine solche geben. Anschließend stehen auch die Chancen für Julian Assange, der zurzeit in einem Hochsicherheitsgefängnis in England inhaftiert ist, nicht mehr ganz so schlecht.

Arguing that you don’t care about the right to privacy because you have nothing to hide is no different than saying you don’t care about free speech because you have nothing to say.

„Zu argumentieren, dass Ihnen das Recht auf Privatsphäre egal ist, weil Sie nichts zu verbergen haben, ist nichts anderes als zu sagen, dass Ihnen Redefreiheit egal ist, weil Sie nichts zu sagen haben.“

Edward Snowden

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